Monatsarchiv: Januar 2012

Geschäftsklima im Euroraum verbessert sich leicht

 Einschätzung allerdings weiterhin negativ

Eine aktuelle Umfrage der Europäischen Kommission (Business Climate Indicator, BCI) für die Eurozone zeigt einen leichten Anstieg der Einschätzung des Geschäftsklimas im Dezember 2011. Trotzdem bleibt der Wert im Minusbereich. Das bedeutet, dass das Geschäftsklima (die Erwartungen zur wirtschaftlichen Entwicklung) weiterhin eher negativ als positiv eingeschätzt wird. Der Economic Sentiment Indicator (ESI, der die Stimmungen über die wirtschaftliche Entwicklung in allen Sektoren abbildet, liegt mit 93,3 Punkten weiterhin unter dem langjährigen Durchschnitt (1990-2010 = 100), somit auch unter dem Wert vom November 2011 (93,8 Punkte) und weit unter dem Höchstwert vom Februar 2011 (108 Punkte): Vor allem die Konsumenten sind verunsichert:

„Confidence among consumers deteriorated by 1.2 points in the EU and by 0.7 points in the euro area, mainly on the back of growing concerns about their expected financial situation and savings. Consumers were also more pessimistic about future unemployment developments.“ (ESI)

Ein weiteres Zeichen für die anhaltende Vertrauenskrise waren Berichte über negative Zinsen auf deutsche Staatsanleihen (Berichte hier  und hier). Einfacher ausgedrückt: Investoren zahlen Deutschland Geld, um dessen Anleihen zu kaufen. Die Unsicherheit auf den Finanzmärkten ist offenbar derart groß, dass für relativ sicher geltende Anlagen – deutsche Staatsanleihen – ein zusätzlicher Preis gezahlt wird. Return OF money before return ON money. Ein klares Indiz dafür, dass sich die Vertrauenskrise weiter verschärft. Und das hat wiederum mit der zögerlichen und ungenügenden Reaktion der europäischen Staats- und Regierungschefs zu tun, die seit Frühjahr 2010 in unzähligen Gipfel- und Krisentreffen offenbar das Vertrauen der Investoren eben nicht zurück gewinnen konnten – too little, too late. Standard & Poor’s begründet das kürzlich erfolgte Downgrading mehrerer Euro-Länder (darunter Österreich) folgendermaßen:

[W]e believe that a reform process based on a pillar of fiscal austerity alone risks becoming self-defeating, as domestic demand falls in line with consumers‘ rising concerns about job security and disposable incomes, eroding national tax revenues.

Um den Turnaround zu schaffen, wäre ein Politik- und Paradigmenwechsel notwendig, der Investitionen in Wachstumsbranchen (Bildung, öffentliche Infrastruktur, Beschäftigung) vorsieht. Das Wirtschaftsforschungsinstitut WIFO warnt vor den Auswirkungen der Krise, wenn die Konsolidierungsbemühungen „nicht wachstumsorientiert und mit Blick auf die Arbeitsmarktentwicklung gesetzt werden“ (Pressemitteilung hier). Laut WIFO wird das Wachstum 2012 nur 0,4% (real) betragen, und die Arbeitslosigkeit auf über 7% ansteigen, und damit ähnlich hoch sein wie 2009.

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„Integration durch Leistung“ – Zum Integrationsleitbild des Staatssekretariats für Integration

Einer der zentralen Punkte, die Integrationsstaatssekretär Sebastian Kurz in der Sendung „FM4 connected“ am vergangenen Montag nachmittag vorstellte, war das Integrationsleitbild „Integration durch Leistung“. Dieses Leitbild sieht vor, die Leistungsbereitschaft und Leistungswilligkeit von MigrantInnen als Maßstab für Sozialintegration zu werten. „Wir wollen, dass Menschen nicht danach beurteilt werden, welche Hautfarbe sie haben, welcher Religionsgemeinschaft sie angehören, oder von woher sie nach Östereich gekommen sind, sondern schlicht und einfach danach, was sie in Österreich weiterbringen wollen, und ob sie bereit sind, hier auch einen Beitrag zu leisten“, so Kurz in der Sendung. Positiv an dieser Betonung der Leistungsfähigkeit ist sicherlich, dass sie einen Versuch darstellt, dem oftmals einseitigen und stigmatisierenden medialen Integrationsdiskurs ressourcen- und lösungsorientierte Ansätze entgegenzuhalten. Und so meint Kurz auch: „Wenn wir die Leistung von Migrantinnen und Migranten in den Vordergrund stellen, dann werden wir es auch schaffen, Schritt für Schritt die Fremdenfeindlichkeit zu bekämpfen. Und wenn wir das Thema Leistung in den Vordergrund stellen, dann schaffen wir es auch, dass in Österreich mehr darüber diskutiert wird, was wir eigentlich tun können, um diese Leistung auch zu ermöglichen.“ Damit spricht er gewissermaßen die andere Seite der Medaille an: die Bereitschaft der Mehrheitsbevölkerung, MigrantInnen zu integrieren und eine gesellschafltliche und politische Struktur, die Chancengleichheit fördert. Und dieser Punkt stellt einen wesentlichen Fortschritt in der Integationspolitik Österreichs dar: Kurz steht für Gleichheit und Gleichwertigkeit aller in Österreich lebenden Menschen, indem er Leistung nicht von der Herkunft der Person abhängig macht, sondern als gleichermaßen gültigen Wert für alle einsetzt. Dennoch und bei allem Fortschritt – eine Frage, die sich aus dem Gegenüber der beiden Perspektiven ableitet, lautet: Warum betont Kurz die individualisierende Seite so sehr – diejenige Seite nämlich, welche die Leistung der MigrantInnen anspricht und nicht die Seite, die die gesellschaftliche Verantwortung in den Vordergrund rückt? Ein Leitbild aus dieser Perspektive heraus formuliert könnte dann heißen: „Integration durch gelebte Chancengleichheit und durch Gleichstellung und Chancengerechtigkeit in allen gesellschaftlichen Belangen“.

Denkt man weiter, resultieren drei Punkte aus Kurz‘ Rhetorik.

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Soziale Sorgen und Elitenkritik einigen EuropäerInnen

In den letzten Monaten wird intensiv über die möglichen politischen Konsequenzen der Finanz- und Wirtschaftskrise diskutiert. Von manchen wird sogar ein Auseinanderbrechen der Euro-Zone und in der Folge das Ende der gesamten Europäischen Union nicht ausgeschlossen. Dieses Szenario löst bei den meisten Menschen Unbehagen, bei einigen aber auch Freude aus. Vor allem nationalistische Rechtspopulisten sind bekanntlich ja der Meinung, dass es in Europa zu wenige Gemeinsamkeiten für eine Union gäbe, zu viele unterschiedliche Nationalitäten, Kulturen und Sprachen. Manche dieser Gruppierungen legen in Anbetracht der Krise in den Umfragen zu. So liegt etwa Marine Le Pen im Kampf um das Amt des französischen Präsidenten letzten Erhebungen zufolge bei über 20 Prozent. Derzeit stehen wir einer explosiven Mischung gegenüber. Die in Europa weit verbreitete Unzufriedenheit mit der Politik paart sich mit der Sorge um die ökonomische und soziale Absicherung. Auch die neuesten Eurobarometer-Umfragen, die im Herbst letzten Jahres durchgeführt wurden, bestätigen diese Konstellation. Die Wirtschaftskrise, die Inflation und die Arbeitslosigkeit zählen zu den größten Sorgen der EuropäerInnen. Die Angst vor Einschnitten in die Sozialsysteme zieht sich von Spanien bis Österreich, von Frankreich bis Griechenland. Gleichzeitig sinkt das Vertrauen in die Politik und ihre Institutionen weiter (siehe http://ec.europa.eu/public_opinion/archives/eb/eb76/eb76_first_en.pdf). Diese Trends sind nicht neu. Schon während der Diskussionen um einen Europäischen Verfassungsvertrag im Jahre 2005 dominierten die soziale Frage und die Elitenkritik das Geschehen. Damals zeichnete sich ab, was sich in den letzten Jahren zugespitzt hat, nachzulesen im Buch „Democracy Needs Dispute. The Debate on the European Constitution“, das 2009 im Campus Verlag erschienen ist (http://www.campus.de/wissenschaft/politikwissenschaft/Internationale+Politik.40413.html/Democracy+Needs+Dispute.85810.html).

Die Tatsache, dass sich ökonomisch-soziale Sorgen und Politikerverdrossenheit durch die meisten europäischen Staaten ziehen, birgt die Gefahr einer Renationalisierung in sich, kann aber auch zu einer europäischen Solidarität und Öffentlichkeit beitragen, welche die Zustimmung zur EU erhöhen und längerfristig sogar identitätsstiftend wirken können. Dazu bedarf es aber einer stärkeren Rückbindung von europäischen Entscheidungen an die BürgerInnen Europas, einer weiteren Demokratisierung der EU, wie auch Jürgen Habermas argumentiert: http://www.handelsblatt.com/politik/international/europa-am-scheideweg/4298474.html?p4298474=all Wenn Angela Merkel und Nicolas Sarkozy den Eindruck vermitteln, eine nicht legitimierte Wirtschaftsregierung zu bilden, wenn das Europäische Parlament und die Kommission in der öffentlichen Wahrnehmung marginalisiert und diskreditiert werden, dann ist mit einem weiteren Aufschwung nationalistischer Parteien zu rechnen. Um die Abläufe der europäischen Entscheidungsfindung besser nachvollziehen zu können, bietet sich übrigens der Informationskanal des EU-Parlaments an: http://europarltv.europa.eu/de/home.aspx.

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Perspektiven der Geldpolitik – Post keynesianische Ansätze als Alternative

Neuer Beitrag für den ZfZ-Wissenspool

Die Rolle der Geldpolitik für die Stabilisierung der Konjunktur wurde lange hervorgehoben. 20 Jahre lang waren Makroökonomen überzeugt davon, das Ende des Konjunkturzyklus erreicht zu haben (Great Moderation), und das durch den optimierten Einsatz von Geldpolitik. Die Finanz- und Wirtschaftskrise hat diese Einschätzung heftig erschüttert. Das vorliegende Papier stellt das von den Zentralbanken für ihre Politik grundlegende ökonomische Modell, den New Consensus of Macroeconomics (NCM), mit den beiden zentralen Elementen, Inflation targeting und Taylor-rule vor. Darauf aufbauend wird die Post keynesianische Kritik daran und ein alternativer Ansatz, vorgestellt. Dessen fundamentale Charakteristika stehen diametral zum NCM-Modell. Zentrale Punkte umfassen die Problematik des Einsatzes von Geldpolitik zur Steuerung des Konjunkturzyklus, als auch die Rehabilitation von Fiskal- und Einkommenspolitik. Abschließend werden einige Perspektiven für eine alternative Geldpolitik aufgezeigt. Der Beitrag kann hier heruntergeladen werden.

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Wissensupdate: Der DGB- Index Gute Arbeit

„Wie werden wir in Zukunft arbeiten?“ und „Wie sieht meine Arbeit zukünftig aus?“ sind drängende Fragen der Gesellschaft. Bücher sowie Artikel in Tageszeitungen und Onlinemedien zur Zukunft der Arbeit haben gerade in krisengeschüttelten Zeiten Hochkonjunktur. Seriöse Aussagen über die Zukunft können nur mit einer Kenntnis des Ist- Zustandes und des Status- Quo eines sozialen Phänomens gemacht werden. Sonst- und das zeigt die  Mehrzahl der Publikationen zum Thema Zukunft der Arbeit- haben die Ausblicke einen spekulativen und „seherischen“ Charakter. Ein spannendes und mehr als brauchbares Werkzeug für eine solche Bestandsaufnahme der Arbeitswelt ist der Index Gute Arbeit des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB).Dieses Wissensupdate beschreibt kurz das Konzept der „Guten Arbeit“, stellt anschließend den DGB- Index vor um abschließend auf die wichtigsten Ergebnisse der aktuellen Erhebung einzugehen. Hier gelangen Sie zum Wissens- Update

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Zukunftsstrategien für eine alternsgerechte Arbeitswelt

Trends, Szenarien und Empfehlungen für das Bundesland Salzburg

Der Europäische Rat hat gemeinsam mit dem Europäischen Parlament das Jahr 2012 zum Europäischen Jahr für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen ausgerufen. Anlass hierfür ist ein Dauerbrenner zukunftsorientierter Forschung: der seit Jahren bekannte und anhaltende demografische Wandel.

Man muss ein Jahresmotto nicht überbewerten, aber der Umstand, dass von Brüssel aus zur Solidarität zwischen den Generationen aufgerufen wird, macht deutlich, dass dem demografischen Wandel ein erhebliches gesellschaftspolitisches Sprengpotential beigemessen wird. In der Tat stellt sich in vielen europäischen Ländern – gerade in ökonomisch angespannten Zeiten – die Frage nach der Sicherung der Sozialsysteme. Auch in Österreich steht einem wachsenden Anteil älterer Menschen (in Pension) ein stetig sinkender Anteil jüngerer Menschen (im Erwerbsalter) gegenüber.

Die Folgen des demografischen Wandels nur auf der Ebene der Nationalstaaten zu sehen, wäre jedoch eine grobe Vereinfachung. Während es auf nationaler Ebene um die sozialstaatliche Handlungsfähigkeit geht, steht für die Betriebe die langfristige Erhaltung der Produktivität und Wettbewerbsfähigkeit im Vordergrund. Auf der Ebene der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer geht es schließlich darum, die individuelle Arbeitsmotivation und -fähigkeit bis zu dem – vermutlich später kommenden – Pensionseintritt zu erhalten.

Vor diesem Hintergrund hat das Zentrum für Zukunftsstudien in einer dreijährigen, durch die Österreichische Forschungsförderungsgesellschaft (FFG) geförderten Studie die Situation für das Bundesland Salzburg untersucht und konkrete Handlungsstrategien für eine alternsgerechte Arbeitswelt entwickelt. Dabei wurde schnell deutlich, dass viele der betroffenen und verantwortlichen Akteure von der Komplexität des Problems überfordert sind und mit dem Aufschieben erforderlicher Maßnahmen oder gar Handlungsverzicht reagieren. Dabei handelt es sich gerade beim demografischen Wandel um einen Trend, mit dem zu rechnen ist: Demografische Veränderungen spielen sich in verhältnismäßig langen Zeiträumen ab. Das ermöglicht einerseits relativ stabile Prognosen, erschwert andererseits aber die kurz- und mittelfristige Beeinflussung demografischer Veränderungsprozesse. Für alle Beteiligten bedeutet dies, dass es bei der Gestaltung der Salzburger Arbeitswelt gerade darum gehen muss, sich vorausschauend und effektiv auf die zukünftigen Entwicklungen einzustellen.

Vor diesem Hintergrund brachte die Studie u.a. folgende Erkenntnisse zu Tage:

  • Struktur: Die Herausforderungen des demografischen Wandels können nur dann erfolgreich bewältigt werden, wenn die Akteure im Bundesland Salzburg koordiniert handeln. Eine besondere Verantwortung kommt hierbei den politischen Akteuren zu, die für die strukturellen Rahmenbedingungen auf dem Arbeitsmarkt im Bundesland Salzburg zuständig sind. Aufgrund der Komplexität der Thematik und der Wirtschaftsstruktur mit vielen kleinen Betrieben kann in der Breite nicht von einer umfassenden Initiative auf betrieblicher bzw. einer eigenverantwortlichen Initiative auf individueller Ebene ausgegangen werden.
  • Faktisches Pensionsantrittsalter: Die Erwerbsbevölkerung muss sich auf eine längere Lebensarbeitszeit einstellen. Politisches Ziel ist es, die Lebensarbeitszeit zu erhöhen und damit die Kluft zwischen dem gesetztlich vorgesehenen und dem faktischen Pensionsantrittsalter – derzeit beträgt die Differenz in Österreich mehrere Jahre – zu schließen. Es ist zu erwarten, dass der Zugang zu so genannten Ausnahme- und Härtefallregelungen durch politische Beschlüsse erschwert und ein vorzeitiger Pensionsantritt ökonomisch sanktioniert wird.  Dann wird es von den gesetzlichen und betrieblichen Initiativen abhängen, ob die Ausweitung der Lebensarbeitszeit sozialstaatlich geregelt und sozial verträglich ablaufen wird oder ob die zusätzliche Last von jeder und jedem Einzelnen alleine getragen werden muss.
  • Arbeitsfähigkeit: Die Voraussetzung für eine längere Lebensarbeitszeit ist die Arbeitsfähigkeit – insbesondere in Berufen, die sich durch eine hohe körperliche und psychische Belastung auszeichnen und in denen es z.T. kaum möglich ist, gesund und motiviert bis zum gesetzlich vorgesehenen Pensionsantrittsalter zu arbeiten.
  • Fachkräfte: Der demografische Wandel begünstig tendenziell den Mangel an qualifizierten Arbeitskräften. Dies kann in Zukunft zu einem Wettbewerb um „kluge Köpfe“ führen, der sich in einigen Unternehmen z.T. schon heute abzeichnet. Sowohl die Betriebe als auch das Bundesland Salzburg stehen in der Verantwortung, die (wirtschaftlichen) Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass die Region ein attraktiver Wirtschaftsstandort bleibt.
  • Qualifikation und Arbeitsmarkt: Der Forderung des Lebenslangen Lernens werden vermutlich nicht alle Gruppen am Arbeitsmarkt gerecht werden können. Daher ist eine verstärkte Polarisierung des Arbeitsmarktes anzunehmen, in der eine Gruppe von gut bis sehr gut Qualifizierten einer Gruppe von eher Geringqualifizierten gegenübersteht. Die Lage von gering Qualifizierten wird dadurch verschärft, dass in Zukunft auch für einfache Tätigkeiten der Qualifikationsbedarf steigen wird. Es bedarf daher Initiativen, um diesen Teil der Arbeitnehmerschaft auch in Zukunft über die Dauer des gesamten Erwerbslebens gewinnbringend in die Arbeitswelt zu integrieren.
  • Frauen: Die stärkere Integration von Frauen in den Arbeitsmarkt würde dazu beitragen, dass das Arbeitskräftepotenzial besser genutzt und die Belastungen in der Arbeitswelt besser verteilt würden. Dies setzt v.a. verbesserte Strukturen für Kinderbetreuung und Pflege voraus.
  • Einstellungen und Werte: Weniger konkret, aber nicht weniger wirkungsvoll als sozialstaatliche und betriebliche Regelungen sind die in der Gesellschaft verbreiteten Idealvorstellungen der Arbeitswelt. Defizitorientierte Altersbilder, stereotype Geschlechterrollen oder unreflektierte Annahmen über den Verlauf einer Arbeitsbiographie wirken stark auf das individuelle Erwerbsverhalten. Eine Auflockerung dieser „Arbeitsmarktkultur“ zu Gunsten einer alternsgerechten Arbeitswelt könnte die mitunter stärkste Wirkungsmacht haben.

Weitere Ergebnisse und eine genauere Beschreibung der für das Bundesland Salzburg entwickelten Szenarien finden sich auf in der beim LIT-Verlag erschienen Publikation „Zukunftsstrategien für eine alternsgerechte Arbeitswelt: Trends, Szenarien und Empfehlungen“.

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