Monatsarchiv: September 2012

Veränderungen im Parteienspektrum: Piratenpartei und Stronach

Die derzeitige Situation in Österreich ist geradezu ideal für die Entstehung neuer politischer Bewegungen, denn die Mehrzahl der etablierten Parteien kämpft seit längerer Zeit mit Korruptionsskandalen und ständig neuen Verdachtsmomenten. In der Debatte um den Korruptions-Untersuchungsausschuss hat sich ein Gleichgewicht des Schweigens eingestellt. Das parlamentarische Kontrollinstrument verkommt dabei zur Farce. Das ohnehin schon angeschlagene Image der repräsentativen Demokratie wird weiter beschädigt, das Vertrauen der BürgerInnen in die PolitikerInnen schrumpft kontinuierlich. Genau das nutzen neue Gruppierungen und Quereinsteiger, die vom Imageverlust der Altparteien profitieren. Aus den vielen neu entstandenen Bewegungen ragen zwei sehr unterschiedliche besonders heraus, die sich bei den nächsten Wahlen gute Chancen auf einen Einzug in den Nationalrat ausrechnen: die Piratenpartei und die Partei von Frank Stronach.

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