Beitritts- statt Austrittswelle: Wie groß kann die EU noch werden? Ein Kommentar aus Anlass des EU-Beitritts Kroatiens

Mit 1. Juli ist Kroatien das 28. Mitgliedsland der Europäischen Union. Ein Beitritt in einer Zeit, in der immer öfter vom Ende der EU geunkt und in manchen Ländern sogar laut über einen Austritt nachgedacht wird. Trotz aller Krisen hat sich die Union offenbar so viel Attraktivität bewahrt, dass sie sich nach wie vor vergrößert statt verkleinert. Jede neue Erweiterung stellt sie aber auch vor Herausforderungen in Hinblick auf die Stimmverteilung im Rat, die Abgeordnetenzahl im Europäischen Parlament, die finanzielle Umverteilung zwischen Nettozahlern und –empfängern, usw. Jede neue Erweiterung erschwert auch künftige Reformen der Verträge, die Einführung europäischer Steuern (etwa einer Finanztransaktionssteuer) oder gar das Zustandekommen einer europäischen Verfassung, da in diesen Fragen Einstimmigkeit notwendig ist und somit jedes neue Mitglied auch die Zahl der Vetoplayer erhöht. Und mit jedem neuen Land stellt sich die Frage, wie weit sich die EU territorial noch ausdehnen kann und wo Europa endet.

Integration im Stadtteil. Gesellschaftliche Integration aus sozialräumlicher Perspektive.

Im April dieses Jahres titelte die Wochenzeitschrift „Die Zeit“: „Es gibt keine Ghettos! Wie lassen sich Migranten am besten integrieren? Nicht durch naive Toleranzappelle, sondern durch Segregation“. Der Autor, Soziologe Walter Siebel, plädiert dafür, mit dem Thema Segregation möglichst offen umzugehen. Unter Segregation – ursprünglich ein negativ besetzter Begriff – versteht man die Abtrennung von einzelnen Bevölkerungsgruppen in eigenen, dann von ihnen zahlenmäßig dominierten Stadtteilen. Segregation gelte es dann zu vermeiden, wenn sie unfreiwillig geschieht. Dies kann die Folge von kollektiv niedrigen Einkommen sein, die es den Betroffenen nicht erlauben, in „bessere“ Stadtteile zu ziehen. Erfolgt Segregation aber freiwillig, so ist sie positiv zu bewerten, denn sie bietet Vorteile für die Betroffenen. Beispielsweise folgt die gemeinsame Ansiedlung in den sogenannten ethnisch segmentierten Quartieren dem Bedürfnis der Eingewanderten nach vertrauten sozialen Netzwerken. Segregation wirkt dadurch insgesamt integrativ.

Diese differenzierte Haltung, die einen Gegenbegriff zum angstbesetzten Begriff der Parallelgesellschaft darstellt, ist äußerst begrüßenswert – ebenso das Kredo an die Politikverantwortlichen in den Städten, dafür zu sorgen, dass MigrantInnen eine möglichst freie Wahl des Wohnumfelds zur Verfügung gestellt bekommen. Sie ist umso mutiger, als dass Segregation sicherlich auch Schwierigkeiten – wie der im Artikel angeführte gebremste Spracherwerb des Deutschen im Alltag – zur Folge haben kann.

Zwei Punkte sollen hier dennoch kritisiert werden:

Vitalisierung der Demokratie

Wie kann die österreichische Demokratie vitalisiert werden? Welche Rolle spielt dabei die Zivilgesellschaft? Und warum sollte die Politik mehr Bürgerbeteiligung fördern? Diesen und anderen Fragen wurde bei der Tagung „Vitalisierung der Demokratie“ am 14. Juni 2013 im Bildungshaus St. Virgil nachgegangen.

Markus Pausch vom Zentrum für Zukunftsstudien trug zum Thema „Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung als staatliches Politikfeld“ vor und diskutierte mit Stefan Wallner, Bundesgeschäftsführer der Grünen, Anja Hagenauer, Integrationsbüro Stadt Salzburg, Peter Braun, St. Virgil sowie Hannes Wezel, Baden Württemberg. Mehr Infos unter: Tagung „Vitalisierung der Demokratie“ St. Virgil

Auszüge aus dem Vortrag von Markus Pausch: Zivilgesellschaft-StVirgil

Buch Neuerscheinung am ZfZ: Zehn Mythen zur Zukunft der Arbeit

Wie wir in Zukunft arbeiten und wie sich die Arbeitswelt verändern wird, ist von vielen Einflussfaktoren abhängig. Die komplexen Entwicklungen werden in der Öffentlichkeit oft verkürzt dargestellt: Falsche Analysen und unrealistische Prognosen bieten Raum für Spekulationen und verdichten sich zu Mythen zur Zukunft der Arbeit, die meistens jeglicher wissenschaftlichen Grundlage entbehren. Gerade im heftig umkämpften Bereich der Arbeit und der Arbeitswelt ist es von großer Bedeutung, auf Basis welcher Erzählungen, und Interessen die Zukunft gestaltet wird. So scheint es, dass unser Pensionssystem bald kollabiert, Mindestlöhne den Wirtschaftsstandort gefährden und Gewerkschaften antiquiert sind- Aber ist da wirklich so? Christian A. Belabed und Tobias Hinterseer vom Zentrum für Zukunftsstudien Salzburg haben sich genau mit diesen und weiteren Themen beschäftigt und daraus ein gut verständliches Buch verfasst.

Zukunft mit Zahlen: Einkommen 2011 der unselbständig Beschäftigten

Die Serie Zukunft mit Zahlen hat sich bereits in früheren Beiträgen mit der Reallohnentwicklung, der Entwicklung der Einkommen in Salzburg nach den Daten der Sozialversicherung, sowie der „gender pay gap“ am Salzburger Arbeitsmarkt beschäftigt. Die Arbeiterkammer Salzburg hat kürzlich einen Bericht zur Einkommensentwicklung der Einkommen der unselbständig Erwerbstätigen verfasst . Ausgewertet wurde hierfür diesmal die Statistik für Lohnsteuer 2011 der Statistik Austria[1]

Zukunft mit Zahlen: Arbeitsmarktmonitor 2012

Die Situationen auf den europäischen Arbeitsmärkten werden meist mit wenigen Indikatoren, wie z.B. der Arbeitslosigkeit, beschrieben und bewertet. Die Arbeiterkammer (AK) hat sich mit dem Österreichischen Institut für Wirtschaftsforschung (WIFO) zum Ziel gesetzt, ein komplexeres und aussagekräftigeres Instrument zum Vergleich der Arbeitsmärkte in Europa zu entwickeln: Damit soll ein  ein detailliertes Bild des europäischen Arbeitsmarktgeschehens dar gestellt  und eine gute Ausgangsbasis für weitere Forschungen geliefert werden . Das Ergebnis nennt sich ‚Arbeitsmarktmonitor‘ und ist ein Index, der sich aus verschiedenen Teilindices zusammensetzt.